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Impressum - Rechtliche Angaben nach § 5 TMG
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Mike Kirste
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Mike Kirste
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Der immer wieder umstrittene Disclaimer:
Auszug aus dem Urteil des
Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht, Az. 6 U 51/00:
„Voraussetzung für die Zurechnung des Inhaltes fremder Internetseiten ist, dass eine Verantwortlichkeit des Verweisenden nach § 5 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG) besteht. Das Gesetz regelt gesondert die Verantwortlichkeit eines Anbieters für Informationsinhalte, die über Informations- und Kommunikationsdienste zur Verfügung gestellt werden. Nach § 5 Abs. 3 TDG ist eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ausgeschlossen, wenn der Anbieter lediglich den Zugang zu deren Nutzung vermittelt [...]. Eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ist dagegen gegeben, wenn zusätzliche Umstände vorliegen, die verdeutlichen, dass sich der Anbieter die Inhalte der anderen Seiten geistig zu eigen machen will [...].“
Nichts liegt mir ferner, um trotzdem eventuellen Ärger aus dem Weg zu gehen:
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Alles gelesen, wunderbar, Sie sind der 12.